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Weiterbildungsgesetze

Regelungsbereich
Die Weiterbildungs- oder auch Erwachsenenbildungsgesetze der Länder regeln die notwendigen Rahmenbedingungen der Weiterbildung. Dazu gehört zunächst das grundsätzliche Recht auf Weiterbildung, die Sicherung bestimmter Qualitätsstandards und die Förderung der Weiterbildungseinrichtungen. Die Weiterbildungsgesetze stellen in der Erwachsenenbildung, z.B. für die Volkshochschulen, eine wichtige gesetzliche Grundlage dar. In manchen Bundesländern gibt es zusätzlich ein Gesetz, das den Bildungsurlaub als gesonderte Form der Weiterbildung regelt. Der Bildungsurlaub, oft auch als Bildungsfreistellung bezeichnet, dient der beruflichen oder politischen Weiterbildung.

Geltungsbereich
Die Weiterbildungs- und Bildungsurlaubsgesetze gelten in den jeweiligen Bundesländern.

Baden-Württemberg
Gesetz zur Förderung der Weiterbildung und des Bibliothekswesens (Weiterbildungsförderungsgesetz)
Bildungszeitgesetz Baden-Württemberg (BzG BW)

Bayern
Gesetz zur Förderung der Erwachsenenbildung

Berlin
Berlin hat kein Erwachsenen- oder Weiterbildungsgesetz, aber einige Regelungen im Berliner Schulgesetz §123
Berliner Bildungsurlaubsgesetz (BiUrlG)

Brandenburg
Gesetz zur Regelung und Förderung der Weiterbildung im Land Brandenburg (Brandenburgisches Weiterbildungsgesetz- BbgWBG)

Bremen
Gesetz über die Weiterbildung im Lande Bremen (Weiterbildungsgesetz - WBG)
Bremisches Bildungsurlaubsgesetz (BremBUG)

Hamburg
Hamburgisches Bildungsurlaubsgesetz

Hessen
Gesetz zur Förderung der Weiterbildung und des lebensbegleitenden Lernens im Lande Hessen (Hessisches Weiterbildungsgesetz - HWBG)
Hessisches Gesetz über den Anspruch auf Bildungsurlaub

Mecklenburg-Vorpommern
Gesetz zur Förderung der Weiterbildung in Mecklenburg-Vorpommern (Weiterbildungsförderungsgesetz - WBFöG M-V)
Bildungsfreistellungsgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Bildungsfreistellungsgesetz - BfG M-V)

Niedersachesen
Niedersächsisches Erwachsenenbildungsgesetz (NEBG)
Niedersächsisches Gesetz über den Bildungsurlaub für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen (Niedersächsisches Bildungsurlaubsgesetz - NBildUG)

Nordrhein-Westfalen
Weiterbildungsgesetz (WbG)
Gesetz zur Freistellung von Arbeitnehmern zum Zwecke der beruflichen und politischen Weiterbildung - Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz (AWbG)

Rheinland-Pfalz
Weiterbildungsgesetz (WBG)
Landesgesetz über die Freistellung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern für Zwecke der Weiterbildung (Bildungsfreistellungsgesetz - BFG -)

Saarland
Saarländisches Weiterbildungsförderungsgesetz (SWFG)
Saarländisches Bildungsfreistellungsgesetz (SBFG)

Sachsen
Gesetz über die Weiterbildung im Freistaat Sachsen (Weiterbildungsgesetz – WBG) Sachsen-Anhalt
Gesetz zur Freistellung von der Arbeit für Maßnahmen der Weiterbildung (Bildungsfreistellungsgesetz)

Sachsen-Anhalt
Gesetz zur Förderung der Erwachsenenbildung im Land Sachsen-Anhalt (EBG)
Gesetz zur Freistellung von der Arbeit für Maßnahmen der Weiterbildung (Bildungsfreistellungsgesetz)

Schleswig-Holstein
Weiterbildungsgesetz Schleswig-Holstein (WBG)

Thüringen
Thüringer Erwachsenenbildungsgesetz (ThürEBG)