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Leidenschaft Kulturpolitik: Hans-Joachim Otto im Gespräch

14.08.2013
Hans-Joachim Otto. Foto: FDP-Fraktion

Der hessische FDP-Politiker Hans-Joachim Otto ist seit 2009 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie. Von 2005 bis 2009 war er Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages. Zur Bundestagswahl 2013 unterlag Otto im Wettkampf um Platz 3 der hessischen Landesliste dem Parteikollegen Björn Sänger und wird daher aller Voraussicht nach 2013 nicht wieder als Abgeordneter in den Bundestag einziehen. Für Kultur-bildet sprach Andreas Kolb mit dem FDP-Politiker über kulturelle Bildung, Kunst und Kulturpolitik. Und auch darüber ob der engagierte Politiker der Kulturpolitik nach der Bundestagswahl im September möglicherweise verloren gehen wird.

Hans-Joachim Otto: Ich soll der Kultur verloren gehen? Im Gegenteil, ich bleibe Vorsitzender des Liberalen Kulturforums, ich mache nach wie vor Kulturfrühstücke, ich kümmere mich auch weiterhin um die klassische Kulturpolitik, da habe ich nie Abstand genommen und pflege nach wie vor enge Verbindungen mit Kulturpolitikern aller Fraktionen. Ich habe schließlich einen Schwerpunkt auch meiner Tätigkeit im Bundeswirtschaftsministerium auf den Bereich Kultur- und Kreativwirtschaft gelegt. Das war von vornherein mit meinen Ministern so vereinbart und das hat sich auch sehr bewährt. Zuletzt habe ich mich auch an der Diskussion zum aktuellen Thema Freihandelsabkommen der EU mit den USA intensiv beteiligt, wobei ich persönlich der Meinung war und bin, dass eine Pauschalausnahme, also eine „exception culturelle“, größere Risiken in sich birgt als ausdrückliche Vereinbarungen, beispielsweise zur Buchpreisbindung, zur öffentlichen Kulturförderung und zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Das schien mir der sicherere und auch erfolgversprechendere Weg zu sein als ein Unter-den-Teppich-Kehren, weil ich befürchte, dass  zu dem einen oder anderen Thema die Konflikte mit den Amerikanern dann später, nach verabschiedetem Freihandelsabkommen, wieder hochkochen. Ich gebe Ihnen ein Beispiel: In dem Auftrag, der jetzt den Verhandlungen mit der amerikanischen Regierung zugrunde liegt, wird zwar ausdrücklich die Kulturförderung durch die öffentliche Hand und der öffentlich-rechtliche Rundfunk ausgeklammert, es wird aber mit keinem Wort die Buchpreisbindung erwähnt.

Lange Rede, kurzer Sinn: Ich betrachte mich keineswegs als Abgängigen aus der Kulturpolitik, ich werde auch mit Sicherheit Zeit meines Lebens nie die Finger von Kultur und Kulturpolitik lassen. Im Moment habe ich ein Aktionsfeld bis zum Ende der Legislaturperiode im Bundeswirtschaftsministerium, wo ich kulturelles und kreatives Engagement sehr wirkungsvoll unterstützen kann, ohne im Kulturausschuss des Bundestages Mitglied oder dessen Vorsitzender sein zu müssen. Man kann schließlich auch Kulturmensch sein, obwohl man nicht im engeren Kulturbereich tätig ist, man muss nur die Passion für Kultur in sich tragen. Das ist viel wichtiger als die Position, in der man gerade arbeitet.

Herr Otto, wenn sich ein Interviewer über sie informieren will, dann kann er das gut über ihre Homepage tun. Noch besser, so scheint es mir aber, über Facebook: Hier findet er Ihre aktuellen Themen und Statements zur Tagespolitik. Sie nutzen dieses Medium virtuos, woher die Affinität zu den neuen Kommunikationskanälen?

Otto: Ich bin ja seit über 20 Jahren Vorsitzender der FDP-Kommission für Internet und Medien, also der mit Abstand dienstälteste medienpolitische Sprecher aller Parteien. Der Vorteil der sozialen Medien besteht darin, dass man, wenn eine Tickermeldung kommt, sofort reagieren kann, und  nicht etwa auf die Zeitungen des nächsten Tages oder die Wochenzeitschrift angewiesen ist. Sie werden dadurch, wenn Sie so wollen, in gewissem Umfang selbst zum Journalist - das finde ich sehr reizvoll und das kommt durchaus meiner starken Neigung entgegen, mich politisch zu artikulieren.

Das heißt, in Facebook trifft man auch auf Hans-Joachim Otto und nicht auf einen Stab von PR-Mitarbeitern?

Otto: 95 Prozent meiner Facebook-Posts und Twitter- Tweets sind von mir höchstpersönlich verfasst. Und ich antworte natürlich auch persönlich. Ich erhalte manchmal Anregungen für Themen von meinem Team oder auch von anderen.Und ich bekomme auch Anregungen auf Facebook, werde auf irgendeinen Artikel oder auf irgendein Ereignis hingewiesen. Auch das ist ja eine sehr bedeutsame Wirkung der sozialen Medien und intensiviert meiner Meinung nach die politischen Debatten.

Facebook als die ideale Spielweise für den homo politicus Otto?

Otto: Ich mache das auch aus der Überzeugung heraus, hier eine Möglichkeit jenseits der klassischen  Wahlkämpfe eröffnet zu erhalten, mit vielen Menschen unmittelbar zu kommunizieren. Wenn Sie die dies mit herkömmlichen Pressemitteilungen vergleichen, dann ist dort immer ein starke Schranke zu überwinden: bei jeder Form von Pressearbeit habe ich immer den „Gatekeeper“ Journalist, der legitimer Weise nur das, was er selbst für wichtig hält,  aussucht,den Text kürzt und eigene Kommentare dazu abgibt. Das ist dann am Ende selten das Otto-Original. Bei Facebook habe ich einen Kreis von vielen Tausend Menschen, die jederzeit verfolgen können, was ich tue und denke. Und deswegen finde ich das schon eine faszinierende Möglichkeit, mit Wählern direkt  und ohne jede Schranke kommunizieren zu können. Das ist keineswegs nur eine Einbahnstraße, sondern ich erfahre natürlich durch Facebook auch, wo die Schwerpunkte, wo die Auffassungen, wo die Sorgen der Menschen liegen, die mit mir kommunizieren. Auch wenn ich mir immer darüber im Klaren bin, dass das natürlich nicht 100-prozentig repräsentativ ist, so ist es doch jedenfalls repräsentativer als nur gelegentliche Gespräche, die man auf der Straße, am Telefon, im privaten Umfeld oder mit Verbandsvertretern hat.

Statt dem Bad in der Menge, das Bad unter Facebook-Freunden?

Otto: Facebook sollte nie persönliche Gespräche ersetzen ! Die Formulierung "Bad in der Menge oder unter Facebook-Freunden" klingt so, als ob es nur um Eitelkeit ginge. Natürlich muß man als Politiker eine gewisse Eitelkeit haben, aber mit Facebook kommt man nicht - jedenfalls in den allermeisten Fällen - weder in die Tagesschau oder gar an die Weltöffentlichkeit, das ist eine relativ kleine Bühne. Mir geht es mehr darum, dass ich meine Argumente und meine Ideen ungefiltert transportieren kann und umgekehrt die Kritik, manchmal auch das Lob, die Einschätzungen von möglichst vielen Menschen erfahre. Das mache ich sehr bewusst und ich lerne daraus auch eine Menge, beispielsweise wie kritisch von vielen Facebook-Freunden das Leistungsschutzrecht und manche meiner Forderungen  nach einer Reform des Urheberrechts bewertet werden. Mit dem Urheberrecht sind wir jetzt in der Kulturpolitik angekommen. Ich bin im Interesse der Autoren und Künstler ein Verfechter eines durchsetzungsstarken Urheberrechts, habe aber in jahrelangen Diskussionen lernen müssen – da bin ich auch geschult worden durch die Argumentationen auf Facebook – , welche Gegenargumente da ins Feld geführt werden, welche Ängste bestehen und welche starken Emotionen geweckt werden.

Auf jeden Fall verlangt das Facebook nach Meinung.

Otto: Ja, ich war immer ein politischer Mensch. Ich habe als Klassen- und als Schulsprecher angefangen, lange bevor ich in eine Partei eingetreten bin. Ich habe dann an der Hochschule parteiunabhängige Studentenpolitik betrieben und ich glaube, dass ich auch nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag nie ganz die Finger von politischem Engagement lassen kann.

Welche Rolle spielten Kunst und Kultur in Ihrem Elternhaus?

Otto: Meine Elternhaus war kulturinteressiert, aber ich habe keine Künstler in meiner Familie. Ich habe mit zehn Jahren Flötenunterricht und mit 15 Gitarrenunterricht bekommen. Ich habe dann gemeinsam mit Freunden musiziert und einen sehr prägenden Lehrer gehabt, der in vorbildlicher Weise die Theater-AG  in meiner Schule geleitet hat. Meine Eltern haben den Musikunterricht initiiert und mich auch dahingehend unterstützt, in die Theater-AG zu gehen. Aber dieser Lehrer hat für mein Interesse an Kultur wahrscheinlich noch mehr Einfluss  gehabt als meine Eltern.

Ein Plädoyer für die kulturelle Bildung?!

Otto: Absolut! Es gibt kaum eine kulturpolitische Rede - und ich halte immer noch viele kulturpolitische Reden - in der ich nicht die kulturelle und ästhetische Bildung hochhalte und den großen Ausfall von Kunstunterricht, von Malunterricht, von Gesangsunterricht, an allen Schulen geißele.

In Ihrer Zeit als MdB fiel ein Erstarken der Bundeskulturpolitik – begründet vor allem durch die Einrichtung eines Staatsministers für Kultur.

Otto: Ich bin anfangs auch mal Landtagsabgeordneter gewesen und halte den Föderalismus durchaus hoch. Die außergewöhnliche Vielfalt der deutschen Kulturlandschaft hat auch eine föderale Geschichte und keine zentralistische. Als Kulturpolitiker bin ich aber der Meinung, dass die Kulturpolitik auch auf der Berliner Bühne stattfinden muß, weil sie damit eine größere Wahrnehmung erfährt und auch eine höhere Durchschlagskraft. Ich rechne es Kultur-Staatsminister Bernd Neumann, mit dem ich befreundet bin, hoch an, dass es ihm gelungen ist, in all den Jahren seiner Amtszeit trotz Kürzungen in anderen Titeln des Haushaltes seinen Kulturetat immer weiter aufzustocken. Es kommt nicht allein auf die Finanzierung der Kultur an, aber umgekehrt, wenn kein Geld da ist, kann ich auch nicht mehr viel bewegen. Ich finde, dass das außerordentlich gut investiertes Geld ist. Kultur trägt nicht nur zum Lebensgenuss und zur Sinnstiftung für viele Menschen bei, sondern eben auch zum Zusammenhalt der gesamten Gesellschaft und - wie ich jetzt gelernt habe und immer wieder bewiesen bekomme - auch zum wirtschaftlichen Wohlstand. Man kann das gar nicht überschätzen, wie stark ein kreatives Umfeld einer Gesellschaft auch zur Innovation von Produkten und Dienstleistungen in der Wirtschaft verhilft. Ich gebe Ihnen dafür ein Beispiel: Wir haben kürzlich zum vierten Mal in einem bundesweiten Wettbewerb sogenannte Kultur- und Kreativpiloten ausgezeichnet; das sind besonders innovative kleine Gründungen von Unternehmen im Bereich von Kultur- und Kreativwirtschaft. Wir hatten vor vier Jahren erst ein oder zwei Startups  aus Berlin von insgesamt 32, die wir auszeichnen konnten. Dieser Anteil ist kontinuierlich auf inzwischen neun angestiegen. Das macht deutlich, dass das kreative Klima von Berlin – es kommen viele junge, innovative Menschen , es gibt ein außerordentlich reiches Kulturleben  – natürlich auch Menschen inspiriert, die nicht nur im Bereich der klassischen Kultur, also der öffentlich geförderten Kultur, tätig sind, sondern eben auch solche in dem Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft. Ein kreatives Umfeld trägt also entscheidend dazu bei, dass ein Land wie Deutschland, das praktisch über keine natürlichen Rohstoffe verfügt und deswegen immer auf geistige Ressourcen, also Innovation angewiesen ist, sich weiter entwickelt.

Kultur braucht Freiheit, aber kann unter ganz freien ökonomischen Bedingungen nicht funktionieren.

Otto: Da sind wir uns im Prinzip einig. Und wir müssen uns immer vor Augen halten, dass die Künstler seit jeher – übrigens bereits im antiken Athen und Rom – einer gezielten Förderung und einer kulturfreundlichen Gesellschaft bedurften. Trotzdem weise ich immer darauf hin, dass man die Kultur auch mit ihren wirtschaftlichen Auswirkungen sehen muß. Kultur hat immer zwei Seiten, die kulturelle und die ökonomische. Nahezu jeder Maler, Autor, Komponist ist zumindest in einem gewissen Umfang Freiberufler und damit auch Unternehmer. Man kann natürlich nicht die Marktprinzipien uneingeschränkt oder ungefiltert auf die Kultur anwenden, sondern man muss sich immer bewusst machen, dass Kultur einer besonderen Fürsorge sowohl der öffentlichen Hand als auch der breiten Gesellschaft bedarf. Ich bin also nicht der Ansicht, dass es nur eine öffentliche Förderung geben dürfe. Vielmehr bin ich ein großer Anhänger des "Dritten Sektors", also einer verantwortungsbewussten Zivilgesellschaft. Und dies nicht in erster Linie, um da irgendwelche Lücken in der öffentlichen Finanzierung zu schließen oder gar Vorwände für die öffentliche Hand zu liefern, sich aus der öffentlichen Kulturfinanzierung ganz zurück zu ziehen, sondern vielmehr, weil ich immer wieder feststellen konnte, dass das ehrenamtliche und finanzielle Engagement von Mäzenen und Stiftungen auch mit einer Identifikation und mit einer Emphase verbunden sind, die bei einer Finanzierung durch die öffentliche Hand oft fehlen. Deswegen bin ich über die Entwicklung sehr glücklich, die sich in den letzten zehn, zwanzig Jahren flächendeckend durchgesetzt hat, dass nämlich nahezu jedes Museum, jede Bühne einen privaten Förderverein hat.

Können Sie uns Beispiele Ihres eigenen ehrenamtlichen Engagements nennen?

Otto:  Mein bedeutendstes ehrenamtliches Engagement ist meine Tätigkeit im Stiftungsrat der Bundeskulturstiftung, in das ich ja als Vertreter des Deutschen Bundestages gewählt wurde, obwohl ich Staatssekretär bin. Dass man mich da gewählt hat, betrachte ich als eine besondere Wertschätzung meines langjährigen kulturpolitischen Wirkens. Seit ihrer Gründung bin ich mit viel Herzblut im Kuratorium der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas". Darüberhinaus bin ich seit vielen Jahren im Förderverein des Städel sowie des Jüdischen Museums in Frankfurt, und ich bin Vorsitzender des Liberalen Kulturforums. Das ist eine kleine Gruppe von liberal eingestellten, kulturaffinen Persönlichkeiten, die sich über unterschiedliche Kulturthemen austauschen. Ich besuche natürlich auch, soweit es meine sehr knappe Zeit erlaubt, viele kulturellen Ereignissen.. Ich besuche seit zehn Jahren regelmäßig die Bayreuther Festspiele und je mehr ich über Wagner erfahre, desto besser gefallen mir seine Opern. Aber ich gehe auch immer wieder in die zeitgenössische Neuköllner Oper, was ja schon ein gewisses Alternativprogramm ist. Zuletzt war ich dort vor wenigen Wochen in einer Aufführung von "AIRRossini":  Die klassische Rossini-Oper „Die Reise nach Reims“, wird dort in wunderbarer Weise auf das aktuelle Thema des verzögerten Berliner Flughafenbaus übertragen - ein großer Genuss !  Musik ist für mich ein wichtiger Teil meines Lebens und da interessiert mich die ganze Breite von Klassik über Rock bis Zeitgenössisch. So war ich beispielsweise vor kurzem in einem Konzert von Ludovico Einaudi – ein sehr stimmungsvolles Erlebnis in der Frankfurter Alten Oper. Und ich habe die Donaueschinger Musiktage besucht.

Wie geht es weiter nach der Bundestagswahl?

Otto: Auf das Altenteil ziehe ich mich jedenfalls nicht zurück. Im Gegenteil, ich würde gern die wertvollen Erfahrungen, die ich in langen Jahren im Ausschuss für Kultur und Medien und jetzt als Staatssekretär im Wirtschaftsministerium sammeln konnte, an geeigneter Stelle weiter zur Verfügung stellen. Deswegen sehen Sie mich ganz im Einklang mit meinem Lebensmotto -  „Fange nie an aufzuhören ! Höre nie auf, anzufangen !“ (Cicero) -  an einem neuen Punkt meines Lebens. Das wird sicher nicht einfach, aber man sollte immer den Willen und die Kraft haben, Neues anzufangen. Bis zum Ende der Legislaturperiode werde ich allerdings noch alle Aufgaben als Staatssekretär und Bundestagsabgeordneter sehr gewissenhaft erfüllen. 

Lesen Sie auch das Porträt in der nächsten Ausgabe von Politik & Kultur – Zeitung des Deutschen Kulturrates über Hans Joachim Otto (Veröffentlichungstermin 27. August 2013)

 

Enthalten in

Region: International | Sparte: Interdisziplinär | Thema: Altersübergreifend | Textsorte: Interview |